Verkaufsoffene Sonntage 2012 in Berlin
Die Senatorin für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz hat durch Allgemeinverfügung die verkaufsoffenen Sonntage in Berlin für das Jahr 2012 bestimmt. Verkaufsstellen dürfen dann in der Zeit von 13.00 bis 20.00 Uhr aus folgenden Anlässen geöffnet sein:
1. – 29.01.2012: Internationale Grüne Woche
2. – 11.03. 2012: Internationale Tourismus-Börse Berlin 2012
3. – 29.04.2012: Gallery Weekend Berlin 2012
4. – 02.09.2012: Internationale Funkausstellung Berlin 2012
5. – 21.10.2012: Festival of Lights
6. – 04.11.2012: JazzFest Berlin 2012
7. – 09.12.2012: 2. Advent – ca. 50 Berliner Weihnachtsmärkte
8. – 23.12.2012: 4. Advent, Louis- Lewandowski-Tage 2012 – World Festival of Synagogal Music
Die Genehmigung gilt auch für das Anbieten von Waren außerhalb von festen Verkaufsstellen. Bei der Auswahl der Termine wurde vor allem berücksichtigt, welche Publikumswirksamkeit und welche Bedeutung für Berlin die geplanten Veranstaltungen haben. Auch ihr Bezug zu anderen touristisch relevanten Ereignissen fiel ins Gewicht.
Nach dem Berliner Ladenöffnungsgesetz dürfen pro Jahr acht verkaufsoffene Sonn- oder Feiertage zulassen werden.
Mit der Sonderregelung ist keine Pflicht zur Öffnung der Verkaufsstellen verbunden. Sie gibt dem Einzelhandel lediglich die Möglichkeit dazu. Die tarifvertraglichen und gesetzlichen Arbeitszeitbestimmungen bleiben ebenso wie die Vorschriften des Jugendarbeitsschutzgesetzes, des Mutterschutzgesetzes und des Betriebsverfassungsgesetzes unberührt.
Es wird darauf hingewiesen, dass Verkaufsstellen nach § 6 Absatz 3 des Berliner Ladenöffnungsgesetzes nicht an zwei aufeinanderfolgenden und nur an insgesamt zwei Sonntagen pro Monat öffnen dürfen. Verkaufsstellen, die von den Möglichkeiten dieser Sonderöffnung Gebrauch machen, dürfen nicht an den davor oder danach liegenden Sonntagen auf Grund besonderer Ereignisse nach § 6 Absatz 2 des Berliner Ladenöffnungsgesetzes öffnen.
Diese Allgemeinverfügung wird am 14. Oktober 2011 im Berliner Amtsblatt Nr. 46 veröffentlicht.